Was ist, wenn meine Bitcoins „gestohlen“ wurden?

Bitcoins oder andere Kryptowährungen sind inzwischen relativ weit verbreitet. Doch werden sie von den deutschen Gesetzen im Grund nicht richtig erfasst, denn Bitcoins sind weder Geld noch Sachen gemäß § 90 BGB. Sie sind auch keine Forderungen gegen jemanden wie es beispielsweise das Bankguthaben gegen die Bank ist. Aber wie sind die Bitcoins dann rechtlich überhaupt greifbar zu machen und wie kann ich sie zurück fordern, wenn mir sie jemand „stiehlt“?

Bevor auf diese Fragen eingegangen wird, stellt sich die Frage: Was genau sind eigentlich diese Bitcoins? Hierzu eine kurze Erläuterung:

Bitcoins sind elektronische Werteinheiten, die im Internet und auch im Darknet als anonymes Zahlungsmittel verwendet werden. Bei Bitcoins ist kein Finanzintermediär eingeschaltet, sondern die Übertragung des Wertes erfolgt von Endnutzer zu Endnutzer über ein kompliziertes Konstrukt mit sogenannten Schlüsselpaaren, wie sie in ähnlicher Weise auch bei der Verschlüsselung von E-Mails oder ähnlichem verwendet werden.

Dieses digitale – für Laien kaum verständliche – Konstrukt ist rechtlich kaum greifbar. Es lässt sich nicht einmal ohne Zweifel feststellen, welches Recht hinsichtlich etwaiger Rückforderungsansprüche überhaupt anwendbar ist. Kommt man jedoch zu dem vertretbaren Ergebnis, dass deutsches Recht anwendbar ist, so ist wohl das Bereicherungsrecht anzuwenden gegen den Hacker, der einem seine Kryptowährung „gestohlen“ hat. Denn das Problem beim eigentlich vorrangig anzuwendenden Deliktsrecht (also Schadensersatzansprüchen wegen unerlaubter Handlung) ist zum einen, dass nicht – wie eigentlich erforderlich – Eigentum, sondern höchstens ein sonstiges Recht verletzt sein könnte, und zum anderen dass aus technischer Sicht bei einem Hack noch alles da ist, nur der sich hinter den Daten etc. verborgene Rechnungswert nicht mehr. An Bitcoins kann kein Eigentum bestehen, da es sich weder um Sachen im Sinne des § 90 BGB handelt noch um Forderungen. Laut der Definition der BaFin und des EuGH handelt es sich um Rechnungswerte/Rechnungseinheiten, welche nach deutschem Gesetz aber Gegenstand einer Bereicherung sein können und daher gegen den Hacker gemäß §§ 812 Abs. 1 S. 1, 818 Abs. 2 BGB der Wert der Rechnungseinheit, also der Bitcoins, herausverlangt werden kann.

Ob der Hacker allerdings überhaupt zu ermitteln ist, ist fraglich. Bedenkt man dann noch, dass kein Finanzintermediär zwischengeschaltet ist, der bei einem Hack in aller Regel für den Schaden des Hacks aufkommt, so ist wohl – faktisch gesehen– , das in Bitcoins angelegte Geld bei einem Hack schlicht weg.

Legt man also – wie es immer mehr Menschen tun – Zehntausende Euro oder mehr in Bitcoin an, so muss einem klar sein, dass bei einem Hack vermutlich alles unwiderruflich weg ist. Da die Kryptowährungen dann auch noch auf absolute Anonymität setzen, handelt es sich aus rechtlicher Sicht um eine absolute Risikoanlage.