Versiegt die Eschborner Steueroase ?

Die hessische Kleinstadt Eschborn liegt in der Nähe zum Finanzzentrum der Republik in Frankfurt am Main. Dank einer sehr niedrigen Gewerbesteuer hat es die Stadt Eschborn in den letzten Jahren geschafft zahlreiche Unternehmen, unter anderem die Frankfurter Börse anzulocken, so dass mittlerweile einige Firmen in Eschborn angemeldet sind. Einige dieser Firmen sind jedoch ausschließlich dort angemeldet, während die Arbeiten und Tätigkeiten in anderen Städten, insbesondere im benachbarten Frankfurt stattfinden und sich dort die Mitarbeiter tummeln, während in Eschborn oftmals nur ein Briefkasten vorhanden ist. So sparen die in Eschborn ansässigen Unternehmen, deren Geschäftsbetrieb eigentlich völlig woanders stattfindet, im Vergleich zu einer in Frankfurt am Main ansässigen Firma fast 40 % Gewerbesteuern. Diese Einnahmen entgehen natürlich der Stadt Frankfurt, so dass man dort auf die „Steueroase“ Eschborn nicht besonders gut zu sprechen ist. Ob das Verhalten der Unternehmen, die allein aus Steuerspargründe ihren Sitz nach Eschborn verlegen, den Geschäftsbetrieb aber woanders fortführen steuerrechtlich oder sogar strafrechtlich relevant ist, wird kontrovers diskutiert. Hierbei handelt es sich eher um eine rechtliche Grauzone, die aber nach dem Ansinnen der hessischen Steuergewerkschaft und der Stadt Frankfurt bald geschlossen werden soll. Auch in der EU Politik, steht dieses Umgehen einer Steuerzahlung auf der Agenda. Auch im hessischen Landtag wird über dieses Thema zukünftig diskutiert werden. Als erste Maßnahme plant der hessische Finanzminister Kommunen mit geringerer Gewerbesteuer weniger Mittel aus dem Kommunalen Finanzausgleich zuzuweisen. Man darf gespannt sein, wie die Sache weiterverläuft. Angesichts des Bestrebens auf europarechtlicher Ebene Steuerflucht zu vermeiden und zu bekämpfen, was bislang in der Unterzeichnung eines multilateralen Abkommens zum Austausch von Steuerinformationen gipfelte, wird der nationale Gesetzgeber auch ein Auge darauf haben, dass Steuerflucht innerhalb der eigenen Grenzen langfristig gesehen bekämpft wird.